Die Antifaschistische Bildungsinitiative e.V. ist nicht Teil oder Unterstützer des Blockupy-Bündnisses. Die Antifa-BI e.V. nimmt jedoch mit sehr großer Sorge zur Kenntnis, dass das Demonstrationsrecht massiv eingeschränkt und für mehrere Tage faktisch abgeschafft wurde. Neben den angemeldeten Kundgebungen des Blockupy-Bündnisses wurden z.B. auch seit Jahren stattfindende Kundgebungen in Frankfurt verboten. Demokratische Grundrechte und Menschenrechte sind nicht willkürlich vergebbar, sondern sie gelten immer. Es ist ein unerträgliches Gefühl, dass die Aufmärsche von Neonazis, z.B. 2007 in Frankfurt, von einem massiven Polizeiaufgebot gegen friedliche und demokratische Gegendemonstranten durchgesetzt werden und eben dieses Polizeiaufgebot nun die Grundrechte demokratischer Gruppen verhindert.  Mit dem jetzigen Vorgehen gegen Grundzüge des Grundgesetzes wurden Ziele der Neonazis durchgesetzt. Dieser unhaltbare Zustand wird hoffentlich als Reaktion friedliche und erfolgreiche Massenproteste ernten.

Update: Riesen-Demo heute mit 25.000 + Menschen. Super Stimmung. Provokationsversuche wurden einfach ignoriert und weggelächelt. Artikel in der Frankfurter Rundschau hier